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Grund von § 90 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) -Kinder und Jugendhilfe- in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Artikel 1 des [...] öffentlichen Jugendhilfe übernommen werden, wenn die Belastungen durch die Gebühr den Eltern oder dem Kind nicht zuzumuten sind und der Besuch der Kindertageseinrichtung für die Entwicklung des Kindes [...] angeboten werden. § 5 Leistungen Mit den Gebühren werden die entstehenden Aufwendungen für Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen teilweise abgegolten. § 6 Gebührenbefreiung[mehr]

Entwässerungseinrichtung Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch § 1 Abs. 10 der Verordnung [...] und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) personenbezogene Daten verarbeitet. Folgende personenbezogene Daten werden für die Bearbeitung erhoben: Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, Geburtsort, Ban [...] g eines Bebauungsplans beschlossen ist, ist die zulässige Geschossfläche nach dem Stand der Planungsarbeiten zu ermitteln. Absatz 2 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend. (4) Die zulässige Geschossfläche ist[mehr]

(BGS/WAS) vom 16.12.2024 Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch § 1 Abs. 10 der Verordnung [...] g eines Bebauungsplans beschlossen ist, ist die zulässige Geschossfläche nach dem Stand der Planungsarbeiten zu ermitteln. Abs. 2 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend. (4) Die zulässige Geschossfläche ist [...] Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 8 Erstattung des Aufwands für Grundstücksanschlüsse (1) Der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung sowie für[mehr]

der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 bis 4 der Gemeindeordnung (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, 797, BayRS 2020-1-1-I), die zuletzt durch § 1 Abs. 6 [...] Mehrkosten, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängen, und leistet auf Verlangen Sicherheit. (4) Das Benutzungsrecht besteht nicht für Kühlwasserzwecke und den Betrieb von Wärmepumpen. Die Gemeinde kann [...] Benutzungszwang auf die Verwendung von Wasser für die Toilettenspülung, für das Wäschewaschen und zum Betrieb von Wärmepumpen beschränkt. § 6 Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang (1) Von der Verpflichtung[mehr]

Cadolzburg erlässt aufgrund von Art. 81 Abs. 1 Nr. 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-B), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Mai [...] 2021 (GVBl. S. 286) und des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09. März 2021 (GVBl. S [...] zugelassene Einfriedungen errichtet. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Markt Cadolzburg, 16.04.2024 gez. H ö f l e r 1. Bürgermeisterin[mehr]

öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz — LStVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Dezember 1982 (GVBI S. 1098), zuletzt geändert durch §2 des Gesetzes vom 09. Dezember [...] zulassen. § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer amtlichen Bekanntmachung* in Kraft. Sie gilt für vier Jahre. Markt Cadolzburg, 19.05.2025 Sarah Höfler Erste Bürgermeisterin [...] Bürgermeisterin ------------------------------------------------------------------------ * Tag der Bekanntmachung: 07.06.2025 Die Anlagen können im Rathaus beim Ordnungsamt oder auf der Homepage des Marktes Cadolzburg[mehr]

Gebrauch überlassen werden, werden Arbeitsstundenkosten berechnet. Für angefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten die halben, im Übrigen die ganzen Arbeitsstundenkosten erhoben. 3.1 Materialkosten pro Stück [...] Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren 18.08.2025 Seite 6 von 6 4. PersonalkostenPersonalkosten werden nach Ausrückestunden berechnet. Dabei ist der Zeitraum vom Ausrücken aus dem F [...] Wiederholungsfall² der tatsächliche Aufwand berechnet, mindestens jedoch 1.500,00 € 4. Missbrauch von Notrufeinrichtungen für diese Einsätze wird der tatsächliche Aufwand berechnet, mindestens jedoch 1.500[mehr]

Grund von § 90 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) -Kinder und Jugendhilfe- in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Artikel 1 des [...] öffentlichen Jugendhilfe übernommen werden, wenn die Belastungen durch die Gebühr den Eltern oder dem Kind nicht zuzumuten sind und der Besuch der Kindertageseinrichtung für die Entwicklung des Kindes [...] angeboten werden. § 5 Leistungen Mit den Gebühren werden die entstehenden Aufwendungen für Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen teilweise abgegolten. § 6 Gebührenbefreiung[mehr]

Cadolzburg erlässt aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796 ff) zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 9. Dezember [...] über den Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze (Garagen- und Stellplatzverordnung – GaStellV) vom 30. November 1993 in der jeweils gültigen Fassung. (2) Stellplätze [...] 1 Stellplatz je 70 m2 NUF1) oder je 3 Beschäftigte 10 9.2 Lagerräume, -plätze, Ausstellungs-, Verkaufsplätze 1 Stellplatz je 100 m2 NUF1) oder je 3 Beschäftigte – 9.3 Kraftfahrzeugwerkstätten 6 Stellplätze[mehr]

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