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Änderung über die Herstellung, Ablösung und Gestaltung von Stellplätzen und Garagen für Kraftfahrzeuge sowie die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Stellplatzsatzung StS) (Cadolzburg [...] worden ist folgende Stellplatzsatzung über die Herstellung, Ablösung und Gestaltung von Stellplätzen und Garagen für Kraftfahrzeuge sowie die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder: [...] 2Das gilt nicht, wenn die Herstellung von Fahrradabstellplätzen unmöglich ist. (3) Die Fahrradabstellplätze sind auf dem Baugrundstück herzustellen. (4) 1Fahrradabstellplätze sind solange bereitzuhalten[mehr]

zur Besuchsgebühr ein Verpflegungsgeld zu entrichten. Werden durch die Tageseinrichtung Getränke gestellt, sind hierfür zusätzlich pro Kind und monatlich 3,50 Euro Gebühr zu entrichten. (8) Es wird eine [...] Kindertageseinrichtung für die Entwicklung des Kindes erforderlich ist (§ 90 Abs. 3 SGB VIII). Für die Feststellung der zumutbaren Belastung gelten die §§ 82 bis 85, 87 und 88 des Sozialgesetzbuches, Zwölftes Buch[mehr]

Höhe: § 1 Gegenstand der Satzung, Geltungsbereich (1) 1Diese Satzung betrifft die Errichtung, Herstellung und Änderung von Einfriedungen und regelt hierfür besondere Anforderungen. 2Eine Verpflichtung [...] 2 Begriffsdefinitionen (1) Einfriedungen im Sinne dieser Satzung sind alle aus Baumaterialien hergestellten, auf Dauer ortsfest angebrachten und genutzten Anlagen, die dem Zweck dienen, ein Grundstück oder [...] Benutzung für die Allgemeinheit durch dingliche Sicherung oder öffentlich-rechtliche Verträge sichergestellt ist. Seite 2 von 3 (3) 1Entlang öffentlicher Verkehrs- und Grünflächen im Sinne dieser Satzung[mehr]

unter Anweisung von Lehrern, Übungsleitern oder einer verantwortlichen Person aufgestellt oder benutzt werden. Bei der Aufstellung von Steckgeräten ist besonders darauf zu achten, dass eine Beschädigung der [...] bei Beendigung des Sportbetriebs in den Geräteräumen ordnungsgemäß abzustellen. Eingebaute Geräte sind nach Benutzung in Ruhestellung zu verbringen. Turnmatten müssen getragen bzw. mit dem Mattenwagen [...] e zu überzeugen. Bei akuter Gefahr sind schadhafte Geräte sofort der Benutzung zu entziehen. Festgestellte Mängel und Schäden sind umgehend dem Hausmeister zu melden. (5) Turn- und Sportgeräte dürfen nur[mehr]

eines Grabmals ist die Gebühr mit der Aushändigung bzw. Zustellung der Ge- nehmigung, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Zustellung der Genehmigung zur Zahlung fällig. 4) Die Gebühren dieser [...] Cadolzburg und Zautendorf und der für die Aufbewahrung, Versorgung und Beisetzung Verstorbener bereitgestellten Einrichtungen, für die Genehmigung baulicher Anlagen, sowie allen übrigen Leistungen für das [...] der Gebührenfestsetzung an den Gebührenschuldner, spätestens aber innerhalb von 4 Wochen nach Zustellung der Gebührenrechnung zur Zahlung fällig. 2) Die Grabgebühren, einschließlich der Gebühr für die[mehr]

entscheidet der Wahlausschuss. 3. Feststellung des Wahlergebnisses, Losentscheid Nach Abschluss der Wahl prüft der Wahlausschuss den Inhalt der Stimmzettel, zählt sie aus und stellt das Wahlergebnis fest. Gewählt [...] Wahl, die Feststellung des Wahlergebnisses und die Wahl- annahme eine Niederschrift fertigen, die er und die Beisitzer unterzeichnen. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten für die Wahl des Stellvertreters des Fe [...] Erfüllung besonderer Aufgaben sind geeignete Feuerwehrdienstleistende zu bestellen (z.B. Jugendwart, Gerätewart). Für die Bestellung ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender ist der Kommandant zuständig.[mehr]

sowie Eis und Schnee 1. auf öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, 2. neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, wenn dadurch die Straßen verunreinigt werden [...] Regelungen (1) Befreiungen vom Verbot der Straßenverunreinigung nach § 3 gewährt der Markt, wenn der Antragsteller die unverzügliche Reinigung besorgt. (2) In Fällen, in denen die Vorschriften dieser Verordnung[mehr]

n nur in weniger als drei aufeinander folgenden Kalendermonaten erfüllt werden. (2) Tritt an die Stelle eines verendeten, getöteten oder verkauften Hundes, für den die Steuerpflicht besteht, bei demselben [...] entsteht für das laufende Steuerjahr keine neue Steuerpflicht. Tritt in den Fällen des Satzes 1 an die Stelle eines verstorbenen oder veräußerten Hundes ein Kampfhund, entsteht für dieses Kalenderjahr hinsichtlich [...] erfassten Hunden. (4) Für jeden, von der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde (Ordnungsamt), festgestellten Hund mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen und Tieren für den[mehr]

Gebührensatz in Euro 1. Automaten/Warenautomaten je 0,5 m² Ansichtsfläche/Jahr 50,00 € 2. Baustelleneinrichtungen, Baubuden, Baubaracken, Bauzäune, Arbeitswagen, Baumaschinen, Baugeräte, Baugerüste, Baustoff- [...] n einmalig/je Stück 40,00 € 6. Christbaumverkauf je m² beanspruchter Fläche/Tag 0,20 € 7. Containeraufstellung Tag/m2 0,50 € 8. Fahrzeuge ohne amtliche Zulassung je Fahrzeug/Tag 40,00 € 9. Fahrzeuge für [...] oder umweltrechlichen Bestimmungen wiederspricht je m² beanspruchte Straßenfläche/Tag 2,50 € 15. Bereitstellung einer Parkfläche zur Errichtung einer geschäfltich betriebenen E-Ladestation für E- Fahrzeuge[mehr]

beeinträchtigen, gilt die Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über die Darstellung durch Bildwerfer des Markt Cadolzburg (Plakatierungsverordnung). § 2 Begriffsbestimmung (1) Ge [...] Schäden, die durch die Sondernutzung entstehen. Er hat den Markt von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus der Sondernutzung ergeben. (2) Der Erlaubnisnehmer hat den Markt alle durch die [...] die Straße dem öffentlichen Verkehr wieder zur Verfügung steht. Er haftet bis zur endgültigen Wiederherstellung durch den Markt oder durch den zuständigen Straßenbaulastträger. II. Erteilung und Inhalt der[mehr]