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Aufgrund des Art. 22 Abs. 2, Art. 23 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 ((GVBI. S 796), zuletzt geändert durch§ 1 Abs. 6 der Verordnung vom 4. Juni [...] Juni 2024 (GVBI. S. 98)) und Art. 18 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.04.1993 ((GVBI. 264), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 10 der Verordnung vom 4. Juni [...] 2024 (GVBI. S. 98)) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 und 2 des Grundsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.08.1973 ((BGBI. 1 S. 965), zuletzt geändert durch Artikel 21 des Jahressteuergesetzes[mehr]

Cadolzburg erlässt aufgrund von Art. 81 Abs. 1 Nr. 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-B), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Mai [...] 2021 (GVBl. S. 286) und des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09. März 2021 (GVBl. S [...] zugelassene Einfriedungen errichtet. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Markt Cadolzburg, 16.04.2024 gez. H ö f l e r 1. Bürgermeisterin[mehr]

öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz — LStVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Dezember 1982 (GVBI S. 1098), zuletzt geändert durch §2 des Gesetzes vom 09. Dezember [...] zulassen. § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer amtlichen Bekanntmachung* in Kraft. Sie gilt für vier Jahre. Markt Cadolzburg, 19.05.2025 Sarah Höfler Erste Bürgermeisterin [...] Bürgermeisterin ------------------------------------------------------------------------ * Tag der Bekanntmachung: 07.06.2025 Die Anlagen können im Rathaus beim Ordnungsamt oder auf der Homepage des Marktes Cadolzburg[mehr]

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ts seit dem Jahr 2021 in Zusammenarbeit mit behördlichen Akteuren überarbeitet. Dabei sind zusätzliche Maßnahmen sowie Verschiebungen möglich, um eine nachhaltige Entwicklung im Bereich Abwasser zu ge [...] ressourcenorientierten Personalplanung gehört eine rechtssichere und objektive Arbeitsgrundlage. Diese soll mit Unterstützung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands (BKPV) durch Erstellung eines Organisa [...] rbericht 2025 Seite 18 von 33 3.13 Jugendarbeit / Jugendpflege Für die Sicherstellung der freien Jugendarbeit wurde bereits 1993 der Zweckverband „Freie Jugendarbeit südlicher Landkreis Fürth“ gegründet[mehr]

Grund von § 90 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) -Kinder und Jugendhilfe- in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Artikel 1 des [...] öffentlichen Jugendhilfe übernommen werden, wenn die Belastungen durch die Gebühr den Eltern oder dem Kind nicht zuzumuten sind und der Besuch der Kindertageseinrichtung für die Entwicklung des Kindes [...] angeboten werden. § 5 Leistungen Mit den Gebühren werden die entstehenden Aufwendungen für Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen teilweise abgegolten. § 6 Gebührenbefreiung[mehr]

Entwässerungseinrichtung Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch § 1 Abs. 10 der Verordnung [...] und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) personenbezogene Daten verarbeitet. Folgende personenbezogene Daten werden für die Bearbeitung erhoben: Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, Geburtsort, Ban [...] g eines Bebauungsplans beschlossen ist, ist die zulässige Geschossfläche nach dem Stand der Planungsarbeiten zu ermitteln. Absatz 2 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend. (4) Die zulässige Geschossfläche ist[mehr]

(BGS/WAS) vom 16.12.2024 Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch § 1 Abs. 10 der Verordnung [...] g eines Bebauungsplans beschlossen ist, ist die zulässige Geschossfläche nach dem Stand der Planungsarbeiten zu ermitteln. Abs. 2 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend. (4) Die zulässige Geschossfläche ist [...] Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 8 Erstattung des Aufwands für Grundstücksanschlüsse (1) Der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung sowie für[mehr]

der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 bis 4 der Gemeindeordnung (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, 797, BayRS 2020-1-1-I), die zuletzt durch § 1 Abs. 6 [...] Mehrkosten, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängen, und leistet auf Verlangen Sicherheit. (4) Das Benutzungsrecht besteht nicht für Kühlwasserzwecke und den Betrieb von Wärmepumpen. Die Gemeinde kann [...] Benutzungszwang auf die Verwendung von Wasser für die Toilettenspülung, für das Wäschewaschen und zum Betrieb von Wärmepumpen beschränkt. § 6 Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang (1) Von der Verpflichtung[mehr]

Art. 23, 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung — GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796, BayRS 2020-1-1-1), die zuletzt durch § 1 des Gesetzes [...] der Nutzung geltenden Fassung. Die Benutzungsgebühr ist über die zur Verfügung gestellten Bezahleinrichtungen zu entrichten. Eine vorherige Reservierung ist nicht möglich. § 5 Betrieb/Verhalten (1) Das Abstellen [...] Unterhaltungen zu vermeiden. Die Nachtruhe von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr ist unbedingt einzuhalten. Der Betrieb von Generatoren ist untersagt. (5) Hunde und andere Haustiere sind auf dem Stellplatz stets an der[mehr]